Landtag modernisiert ÖPNV-Gesetz
Pressemitteilung

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht die beschlossene Novelle des ÖPNV-Gesetzes als „wichtigen Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr an die Realität des Deutschlandtickets anzupassen und Kommunen sowie Verkehrsunternehmen spürbar zu entlasten“. Dazu erklärt der Abgeordnete Thomas Staudt:

„Wir machen den öffentlichen Personennahverkehr verlässlicher, effizienter und besser planbar. Die Kommunen bekommen mehr Freiraum, die Verkehrsunternehmen mehr Klarheit und die Fahrgäste ein besseres Angebot. Mit der Novelle setzen wir ein klares Signal für einen wirtschaftlichen und bürgernahen Nahverkehr. Fördermittel werden künftig auch für die Nutzung von Fähren fließen. Zudem können bestimmte Mittel künftig direkt an Verkehrsunternehmen fließen, was Verfahren beschleunigt, und Bürokratie reduziert. Durch Dynamisierung der Mittel stehen künftig mehr Gelder für Qualität, Sicherheit und moderne Angebote im Nahverkehr zur Verfügung.“